Prolog – Eine Revue der Erklärungsversuche

Zum zweiten Mal ist Donald Trump, zur Überraschung vieler, Anfang November 2024 zum Präsidenten der USA gewählt worden. Ist dies ein vibe shift, den das liberale Establishment verschlafen hat, das new normal im Amerika der 20er Jahre nach dem glücklosen Zwischenspiel der Biden-Jahre? Und war es ein historischer Übergang zu einer neuen Republikanischen Wählerkoalition, der zum Triumph der MAGA-Bewegung über das System führte? Was ist hier geschehen – und wie konnte es dazu kommen?

Die Bewegung

Rebellen gab es immer in der amerikanischen Geschichte, angefangen mit den Gründervätern der Republik. Danach mutierten sie in den politischen Konflikten des Landes rasch zu reaktionären Figuren: im Bürgerkrieg, zu Zeiten der Rassengesetze des Jim Crow, während der Kommunistenverfolgung unter Senator John McCarthy, bis zu Tea Party und Make America Great Again. Für den bekannten Historiker und Kolumnisten Robert Kagan, einen moderaten Republikaner, ist die MAGA-Bewegung nur der bisher letzte Versuch, das amerikanische Versprechen der Gleichberechtigung für Schwarze aufzuhalten. „Race not economics“ sei die treibende Kraft hinter der Bewegung mit ihrem vor allem in den Südstaaten virulenten, christlich-weißen Nationalismus. Soweit der Historiker. Ob damit der Wahlsieg des Donald Trump hinreichend erklärt ist, wo am 5. November 2024 fast ein Viertel der schwarzen und fast die Hälfte der hispanischen Männer für Donald Trump gestimmt haben, bleibt allerdings fraglich.

Schon wer zu Beginn der 90er Jahre durch das amerikanische Hinterland fuhr, konnte die Vorboten der jüngsten Rebellenbewegung mit ihren rassistischen oder nativistischen Botschaften erleben: den Ex-Nazi und Ku-Klux-Klan Anhänger David Duke mit seinem weißen Nationalismus beim Gouverneurswahlkampf in Louisiana, oder den ultrarechten Kandidaten Pat Buchanan mit seiner America First-Ideologie bei den republikanischen Vorwahlen in New Hampshire. Beide verloren und waren rasch vergessen. Aber alle Krisenelemente, die zuvor schon im Hinterland sichtbar wurden, so schreibt John Ganz in seiner faszinierenden Sozialgeschichte der 90er Jahre (When the Clock Broke, 2023), tauchten nun auch auf der nationalen Ebene auf: „Rassismus, Armut, große Einkommensunterschiede, Umweltschäden, vernachlässigte Infrastruktur, verschwindende Industrien, systematische Korruption, eine sich selbst bedienende Elite, politischer Zynismus und der Vertrauensverlust der Leute in ihre Repräsentanten“.

Reporter wie George Packer haben dann in den 2000er Jahren die „Abwicklung Amerikas (2014) über Jahrzehnte vor Ort verfolgt. Nach der Roosevelt Ära und den Reagan-Jahren Jahren beschrieb Packer „die reaktionäre Antwort auf den schwindelerregenden Wandel, besonders die ökonomischen und kulturellen Transformationen der letzten 50 Jahre“ in detaillierten Ortsbesichtigungen und eindrucksvollen Charakterstudien. Für Packer und andere markiert die Finanzkrise von 2008 - und deren wirtschaftlichen Folgen für Bürger und Bürgerinnen – einen entscheidenden Bruch der Loyalitäten.

Gleichzeitig berichten auch Soziolog_innen in einer Art anthropologische Feldforschung vom schleichenden Vertrauensverlust im amerikanischen Hinterland und versuchen einer kopfschüttelnden Küstenelite das „Große Paradox“ (Hochschild) zu erklären: nämlich warum die Opfer der ökonomischen Krise und konservativer Politiken für eben diese stimmen. Was sie dort finden, ist ein „ländliches Bewusstsein“ (Kathy Cramer), von Identität, Werten und einer sehr persönlichen Einschätzung der wirtschaftlichen Situation geprägt; und ein Wählerverhalten, das von „moralischen Interessen“ (Jonathan Haidt) bestimmt werde, die sich eher auf Gott, Gemeinschaft, Hierarchie, Tradition und Sünde stützten, als auf ökonomische Fakten oder abstrakte liberale Werte wie Gleichheit oder Universalismus.

All diese Analytiker konservativer Bewegungen von der Tea Party bis zu MAGA treffen dabei auf hart arbeitende Weiße ohne Collegeabschluss, die sich bei ihrer Verfolgung des amerikanischen Traumes plötzlich am Boden der Gesellschaft wiederfinden, und fürchten - oder das Gefühl haben - von schwarzen und anderen Minderheiten in den Städten mithilfe staatlicher Sozialleistungen überholt zu werden. Nein, sie selbst wollen keine Almosen, sie sind auch keine Rassisten. Aber ihnen mangelt es an politischem Einfluss, Geld und Respekt. Entscheidungen werden in Washington getroffen, die Jobs sind aus ihrer Region verschwunden, und jetzt werden sie auch noch von einer liberalen Elite mangelnder Empathie mit Minderheiten bezichtigt. Kurzum, Ihnen wurde der „Stolz gestohlen“ (Hochschild) genauso, wie Donald Trump der Wahlsieg im November 2020.

Das System

Die langsame Verschattung des amerikanischen Traums seit den 80er Jahren ist vielfach dokumentiert worden: Stagnation der Löhne, Arbeitsplatzverluste durch Globalisierung, bröckelnde Infrastruktur, zerstörte industrielle Landschaften. Doch in Wirtschaft und Politik galten auch unter den Präsidenten Bill Clinton (1993-2001) und Obama (2009-2016) weiter die Glaubenssätze des Neoliberalismus. Die Demokratische Partei setzte auf Freihandel, Globalisierung und die Tech-Industrie und gewann damit die gebildeten Bewohner der Vorstädte und die neue Klasse der Professionals als Wähler. Während sich im Gefolge der Finanzkrise von 2008 der angestaute Groll über persönliche Verluste – und unter einem dazu noch schwarzen Präsidenten Obama - in die Tea Party entlud, wandten sich die urbanen Eliten in der Demokratische Partei neuen Minderheiten und identitären Randthemen zu.

In Washington, im Silicon Valley, in Hollywood, an den Universitäten und in den Medien herrschte jetzt eine (links-)liberale Managerial Class, deren Mitglieder fest davon überzeugt waren, ihre einflussreichen Positionen und ihr steigendes Einkommen allein durch Leistung verdient zu haben; und deren hegemoniales Verhalten darin gipfelte, der Restbevölkerung ihre Rationalität, ihre Werte und ihre Sprache quasi institutionell vorschreiben zu wollen.

Doch diese Meritokratie verdiene ihren Namen schon lange nicht mehr, schrieb David Brooks kürzlich in How the Ivy League Broke America im Magazin The Atlantic. Der Zugang zu Wissen und Macht funktioniere nicht mehr. Über Jahrzehnte habe sich der Bildungssektor von einem System der Inklusion zu einem „System der Segregation“ entwickelt, wenn die Eliteuniversitäten mehr Studenten aus den obersten 1 % der Gesellschaft rekrutieren als aus den unteren 60%. Die Meritokratie sei längst zu einem „Kastensystem“ verkommen. „Wenn eine Gesellschaft zunehmend durch Bildung gespalten ist, dann gerät Politik zu einem Krieg über Werte und Kultur“, resümiert Brooks seine Betrachtungen.

Und genau dies ist passiert, wenn heute MAGA-Anhänger ihr politisches Mantra in jedes Mikrofon sprechen: the system is rigged, womit sie dann gleich mehr als die mangelnde Fairness des Bildungssystems meinen. Rund 2/3 der Bevölkerung glaubt, dass der politischen und wirtschaftlichen Elite die hart arbeitenden Menschen gleichgültig sind, dass die „Experten“ ihre Lebensumstände nicht verstehen und „das Land einen starken Führer braucht, der es von den Reichen und Mächtigen befreit“.

Die US-amerikanischen Medien waren immer Teil der Meritokratie. Doch wo noch in den 80er Jahren eine Karriere vom working class-Reporter über den Lokaljournalismus in die Führungsetagen der Presseorgane möglich war, gilt heute der Abschluss an einer (Eliten)Universität als Voraussetzung für eine erfolgreiche Laufbahn in den führenden Zeitungen des Landes. Dort bestimmen dann hochgebildete Journalisten über Fakten, Wahrheiten und den Experten-Konsens in einer von ihren Werten durchsetzten Sprache, ihrer eigenen Voreingenommenheit oft nicht bewusst. 

Die Medien wurden schon immer beschuldigt, Teil einer abgehobenen Elite zu sein, von Linken wie von Rechten. Ihre Antwort war der sogenannte „the view from nowhere“, wie der Medienkritiker Jay Rosen dieses Neutralitätsversprechen nannte. Das ging für eine Weile gut, ehe rechte Radio-Hosts und Blogger die Attraktivität von Emotionen in der Nachrichtenwelt entdeckten. Sie kultivierten Nachrichten als Glaubenssätze für ein neues Medienpublikum aus gleich gesinnten Konsumenten. Auch für den populären Kabelkanal Fox TV gilt: News ist nur, was in die Weltsicht des Hörerspektrums passt.

„Polarisiert durch Bildung“ nennen die Autoren Matt Grossmann und David Grossman die langfristige Entwicklung, in der die traditionellen Medien mit ihrem gebildeten Personal nach links rücken, während es den Wählern ohne College-Abschluss an Fähigkeiten, Verbindungen und wirtschaftlicher Macht mangelt, die kulturellen Institutionen von innen zu beeinflussen. Für sie gebe es nur noch einen Ort, schreibt Andrew van Damm in der Washington Post, „an dem ihre Stimme zählt: die Politik.“ Unfähig zum Marsch durch die Institutionen, zielt die MAGA-Bewegung auf deren politische Zerstörung, beziehungsweise den Aufbau alternativer Kommunikations-Plattformen.

Und niemand hat die Bedeutung des veränderten Nachrichtenkonsums für die Politik so schnell verstanden wie Donald Trump. Seine auf auf Fox TV und Truth Social verkündeten Nachrichten mögen Lügen sein – laut Washington Post rund 30.000 in den letzten Jahren - ,   aber für seine follower fühlen sie sich an wie die Wahrheit. Indem Trump seine politischen Botschaften an den Erfahrungen, Emotionen und Vorurteilen der konservativen Wähler ausrichtet, bietet er ihnen Bestätigung und genau jenen Respekt, den ihnen „die Eliten“ versagen. 

Trumps Verzerrungen und Lügen dienen vor allem jungen männlichen Wählern als Freibrief für die Entfesselung ihrer frauen- und fremdenfeindlichen Instinkte. Während die liberale Öffentlichkeit davon ausging, dass fact checking und die Darstellung Trumps als Frauenfeind und Bedrohung der Demokratie seinen Wahlsieg verhindern würden, stellte sich heraus, dass die Hälfte der Wählerschaft seine entgrenzte Performanz goutierte, oder zumindest tolerierte.

Das System, in der Form traditioneller Medien und der Demokratische Partei, reagiert auf das neue Verhältnis zwischen Politik und Öffentlichkeit recht hilflos. Zu spät hat man den Aufbau einer alternativen Medienwelt durch Donald Trump ernst genommen, zu spät hat man verstanden, dass Politik von deren Bewohnern nicht mehr als Wettbewerb zwischen Parteiprogrammen verstanden wird, sondern als Vehikel zum Ausdruck von Ressentiments und Ängsten. Die britische Kommentatorin Hardeep Matharu nennt dies „die psycho-soziale-Techno-Politik von MAGA“. Und die Kolumnistin Rebecca Solnit schreibt im Londoner Guardian, dass die Krise der Männlichkeit, das Scheitern der traditionellen Medien und der Aufstieg von Silicon Valley drei Aspekte der Krise unserer Demokratie seien und in der Figur von Elon Musk konvergieren. Die bekannte Historikerin Jill Lepore sieht in dem neuen medialen Ökosystem gar den Teil eines „künstlichen Staates… in dem mächtige Tech-Unternehmen die politische Meinungsbildung mithilfe nichtmenschlicher Maschinen organisieren und auf diese Weise die Polarisierung unserer Gesellschaft vorantreiben.“

Zerstören MAGA-Rebellen und Informations-Oligarchen die liberale Ordnung?

Die Verwerfungen in der amerikanischen Volkswirtschaft nach den neoliberalen Reagan-Jahren bildete an den Rändern der Republikanischen Partei einen nativistischen Flügel aus, dessen Vertreter die Kulturkämpfe der 60er Jahre neu belebten. Als sich die bis dato latente Spaltung der Gesellschaft entlang von Einkommen, Bildung und Geografie nach der Finanzkrise von 2008 – hier Verluste für die Bürger, dort staatliche Hilfe für die Banken - für alle sichtbar wurde, versammelte die Tea Party Kulturkämpfer und Krisenverlierer im Kampf gegen „die Eliten“. Die Vernachlässigung der Belange von Mitgliedern der traditionellen Arbeiter- (30 Millionen) und wachsenden Service-Klasse (60 Millionen) durch die Demokratischen Partei unter Präsident Obama führte der Republikanischen Partei 2016 weitere Anhänger zu. Und diese fanden in Donald Trump einen Rebellen-Führer, der die sozio-kulturelle Dynamik der polarisierten Nation besser auszunutzen verstand als alle seine politischen Konkurrenten.

Über die Jahre in Washington und Florida ist es Donald Trump gelungen, die Demokraten als Partei des Establishments und als Verteidiger der Institutionen zu diffamieren, die aus Sicht vieler Amerikaner nicht mehr liefern und kaum noch funktionieren. Er hat dabei den strukturellen Vorteil aller reaktionären Rechten, statt über politisches Handeln Rechenschaft ablegen zu müssen, auf Sündenböcke verweisen zu können. Und er verfügt mit seiner Bewegung mittlerweile über Medienplattformen, auf denen alles möglich ist und es keine negative Publicity mehr gibt.

Donald Trump ist es bei seinem jüngsten Wahlsieg gelungen, den Groll der Vernachlässigten mit den Ambitionen der neuen Milliardärs-Macht in Silicon Valley zu verbinden. Und er hat mit seinem Adlatus Elon Musk schon vor seinem Amtsantritt damit begonnen, die sogenannten legacy media mit Drohungen und gerichtlichen Klagen zum Ziel seines versprochenen Rachefeldzuges zu machen.

Nach acht Jahren Trumpismus ist die liberale Ordnung der Vereinigten Staaten von Amerika jedenfalls stark angeschlagen. Aus dem US-Kongress bedroht den Präsidenten eher die Fraktion rechtsextremer MAGA-Rebellen als die versprengte Meute moderater Republikaner. Nachdem ihm die republikanische 6 zu 3 Mehrheit im Supreme Court unlängst strafrechtliche Immunität gewährt hat, ist von den Obersten Richtern keinen Widerstand mehr zu erwarten. Und in Mar-a-Lago machen Trump nicht die nur Chefs der Tech- und Ölbranche, die seinen Wahlkampf schmierten, ihre Aufwartung, sondern auch Unternehmer, die ihm bisher kritisch gegenüberstanden. Auch sie hoffen nach dem 20. Januar 2025 auf eine De-Regulierungs-Bonanza.

Derweil hat die Demokratische Partei noch keinen Begriff davon, wie sie bei den nächsten Wahlen „den Klassenkampf über den Kulturkampf“ gewinnen könnte, wie der Historiker Timothy Snyder die zukünftige Aufgabe definiert; wie sie gegen die Koalition aus Rebellen und Milliardären ihrerseits Emotionen für eine liberale oder gar progressive Gegengeschichte aktivieren könnte. Sollen die demokratischen Senatoren und Abgeordneten 2025 im Kongress auf Konfrontation setzen, oder sollen die Demokraten - nachdem die Warnung vor dem „Faschismus“ im Wahlkampf schon nicht geholfen hat – das bevorstehende „Trumpomuskovite Regime“ (Snyder) erst einmal mit einer Art Appeasement beschwichtigen?

Bleibt die Hoffnung auf offene Konflikte zwischen den beiden megalomanen Systemsprengern der neuen US-Administration; und auf einen inneren Zerfall der Bewegung, wenn Donald Trump seine radikalen Versprechen in der Wirtschafts-, Migrations- und Innenpolitik nicht halten kann, wenn die Inflation wieder ansteigt, die massenhafte Rückführung illegaler Einwanderer scheitert und die mutwillige Zerstörung von Institutionen im bürokratischen Chaos endet.

Dahinter steht eine langfristig nicht nur für die USA interessante Frage: Was geschieht, wenn rechte Populisten in einem politischen System versagen, in dem nicht nur der Rechtstaat geschwächt wurde, sondern in einer zur „Informations-Oligarchie“ (Shoshana Zuboff) verkommenen Öffentlichkeit auch die Unterschiede zwischen Wahrheit und Lüge endgültig erodiert sind? Führt dann noch ein Weg zurück in eine Form der liberalen Demokratie oder lässt sich das Chaos populistischer Erfolglosigkeit nur mit neuen Illusionen füllen?